Urheberrecht und Werknutzung: wann liegt eine Urheberrechtsverletzung vor?

Allein der Urheber bestimmt, wie mit dem von ihm geschaffenen Werk umgegangen wird. Grundsätzlich darf niemand – außer dem Urheber – das Werk nutzen.

Die Verwertungsrechte des Urhebers sichern die wirtschaftlichen Interessen des Urhebers am Werk.

Der Urheber kann jedoch einem Dritten – insbesondere durch Lizenzvertrag – bestimmte Nutzungs- und Verwertungsrechte übertragen (§ 15ff UrhG). Das Urheberrechtsgesetz enthält spezielle Regelungen über die Einräumung von Nutzungsrechten (§§ 31ff UrhG). Auch bei Übertragung von Nutzungsrechten verbleibt das Urheberrecht als solches beim Urheber, wird also nicht an den Dritten mitübertragen.

Bei fehlender Einwilligung des Urhebers liegt eine Verletzung des Urheberrechts vor, wenn ein Dritter ein Recht am Werk verwertet, um einen wirtschaftlichen Vorteil zu erzielen oder gegen das Urheberpersönlichkeitsrecht verstößt, indem er Urheberrechte ausübt, auch ohne dabei finanzielle Interessen zu verfolgen.

Beispiele für Urheberrechtsverletzungen durch Nutzung Werk ohne Erlaubnis

Eine Urheberrechtsverletzung durch Ausübung von Verwertungsrechten liegt beispielsweise vor bei nicht vom Urheber genehmigter

öffentlicher Zugänglichmachung eines Werks (§ 19a UrhG),

öffentlicher Zurschaustellung eines Werks oder von Kopien (Ausstellungsrecht, § 18 UrhG),

Verbreitung eines Werks im Original oder in Kopien in der Öffentlichkeit (Verbreitungsrecht, § 17 UrhG),

Herstellung von Kopien eines Werks (Vervielfältigungsrecht, § 16 UrhG).

Ein Dritter beeinträchtigt oder entstellt ein Werk zum Zwecke öffentlicher Nutzung, ohne sich mit dem Urheber über die Veränderungen am Werk abzustimmen (§ 14 UrhG).

Ohne Genehmigung des Urhebers macht ein Dritter ein Werk der Öffentlichkeit zugänglich (§ 12 UrhG).

Ein Dritter nutzt ein Werk, ohne mit dem Urheber die Urheberbezeichnung abzustimmen, die nach dem Willen des Urhebers im Zusammenhang mit dem Werk verwendet werden soll (Anerkennung der Urheberschaft, § 13 UrhG).

Sonderfall: Veränderung eines Werks durch einen Dritten – statthaft oder Urheberrechtsverletzung?

Die bloße Veränderung oder Bearbeitung eines Werks durch einen Dritten ist grundsätzlich rechtlich zulässig.

Beispiel: die Übersetzung von Texten

Das veränderte, überarbeitete Werk gewährt aber keine eigenständigen Urheberrechte, sondern bleibt urheberrechtlich abhängig vom ursprünglichen Werk.

Daher erhält der Bearbeiter des ursprünglichen Werks nur eingeschränkte Nutzungsrechte:

Nutzt der Bearbeiter das veränderte Werk privat, so stehen ihm die Nutzungsrechte uneingeschränkt zu.

Für eine Nutzung des veränderten Werks außerhalb des privaten Bereichs benötigt der Bearbeiter die Zustimmung des Urhebers.

Die Rechtsfolgen einer Urheberrechtsverletzung

Das Urheberrecht schützt den Urheber eines Werks vor der unberechtigten Nutzung durch einen Dritten. Der Urheber kann gegen Verletzer seines Urheberrechts verschiedene Ansprüche geltend machen (§ 97 UrhG).

Unterlassungsanspruch

Bei Gefahr einer wiederholten Rechtsverletzung, aber auch gegen eine drohende erstmalige Rechtsverletzung steht dem Urheber ein Unterlassungsanspruch zu.

Beseitigungsanspruch

Der Urheber kann vom Rechtsverletzer die Beseitigung rechtswidriger Zustände verlangen.

Schadenersatzanspruch

Bei schuldhafter (das heißt: fahrlässiger oder vorsätzlicher) Rechtsverletzung verfügt der Urheber über einen Schadenersatzanspruch.

Die Höhe des Schadenersatzes kann sich bemessen nach dem tatsächlich entstandenen Schaden, dem Gewinn, den der Dritte durch die Rechtsverletzung erzielt hat oder der Lizenzgebühr, die der Dritte bei ordnungsgemäßer Einholung der Zustimmung des Urhebers hätte entrichten müssen.

Fachanwältin in Berlin: Ihre Leistungen für Sie bei Nutzung Werk ohne Erlaubnis

Rechtsanwältin Züwerink-Roek Sie umfassend und sorgfältig zu allen urheberrechtlichen Fragen, insbesondere auch bei unerlaubter Werk-Nutzung durch einen Dritten.

Wenn Ihr Urheberrecht verletzt wurde, übersendet sie dem Rechtsverletzer in Ihrem Auftrag eine Abmahnung. In der Abmahnung weist sie auf die Urheberrechtsverletzung hin und fordert dazu auf, Rechtsverletzungen zukünftig zu unterlassen.

In der Regel fordert sie den Abgemahnten unter Fristsetzung zudem zur Kostenübernahme und zur Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung auf. Mit Unterzeichnung der Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Rechtsverletzer für den Fall einer künftiger Urheberrechtsverletzung zur Zahlung einer erheblichen Vertragsstrafe.

Kommt der Rechtsverletzer der Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung nicht nach, so erhebt sie für Sie vor Gericht gegebenenfalls eine Unterlassungsklage oder eine Zahlungsklage, die auf die Entrichtung einer Entschädigung zielt.

Möglich ist auch eine strafrechtliche Verfolgung des Urheberrechtsverletzers, falls die zuständige Staatsanwaltschaft ein öffentliches Interesse an der Strafverfolgung bejaht. Rechtsanwältin Züwerink-Roek berät Sie zu der Frage, ob die Erstattung einer Strafanzeige im konkreten Fall zweckmäßig ist.

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