Was regelt das Urheberrecht?

Das Urheberrecht umfasst alle rechtlichen Regeln, die dem Schutz geistigen Eigentums dienen, bestimmt Inhalt und Umfang der Rechte des Urhebers und legt die Rechtsfolgen bei einer Rechtsverletzung fest.

 

Auf welchen rechtlichen Grundlagen basiert das Urheberrecht?

Zu den Rechtsgrundlagen des Urheberrechts gehören das Urheberrechtsgesetz (UrhG), das Kunsturhebergesetz (wichtig für das Recht am eigenen Bild), das Verlagsgesetz, das das Rechtsverhältnis zwischen Verlagen und Autoren regelt, das Halbleiterschutzgesetz (für technische Sonderfälle) und das Verwertungsgesellschaftengesetz, das sich mit der Urheberrechts-Verwertung durch spezialisierte Gesellschaften befasst.

Wer ist „Urheber“ und was ist ein „Werk“ im Sinne des Urheberrechts?

Als Urheber gilt derjenige, der ein Werk geschaffen hat (der „Schöpfer eines Werks“, § 7 UrhG).

Als Werk gelten nur „persönliche geistige Schöpfungen“ (§ 2 Absatz 2 UrhG).

Das Urheberrecht dient dem Schutz des Urhebers in Bezug auf sein Werk sowie hinsichtlich der Werknutzung (§ 11 UrhG).

Welche Werke werden durch das Urheberrecht geschützt?

Zu den Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst, die durch das Urheberrechtsgesetz geschützt sind, gehören unter anderem

Sprachwerke (zum Beispiel Schriftwerke, Reden und Computerprogramme),

Musikwerke,

Werke der bildenden Kunst und deren Entwürfe (einschließlich Baukunst),

Lichtbildwerke und Filmwerke sowie

wissenschaftliche und technische Darstellungen (zum Beispiel Zeichnungen, Karten und plastische Darstellungen)

(§ 2 UrhG).

Welche einzelnen Rechte umfasst das Urheberrecht?

Zum Urheberrecht gehören folgende Verwertungsrechte:

Vervielfältigungsrecht,

Verbreitungsrecht,

Ausstellungsrecht,

Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht,

Recht der öffentlichen Zugänglichmachung,

Senderecht,

Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger und

Recht der Wiedergabe von Funksendungen

(§ 15 UrhG).

Außerdem hat der Urheber bestimmte Rechte auf Zugänglichmachung (gegenüber dem Besitzer eines Werks, § 25 UrhG) und auf Zahlung einer angemessenen Vergütung bei Einräumung von Nutzungsrechten (§ 32 UrhG), bei Vervielfältigungen (§§ 54 und 55 UrhG) und bei Vermietung eines Werks (27 UrhG).

Bestimmte Arten der Werknutzung sind in begrenztem Umfang gesetzlich erlaubt, so zum Beispiel zur Nutzung durch Bildungseinrichtungen (§§ 60a und 60b UrhG), zum Zweck wissenschaftlicher Forschung (§ 60c UrhG) sowie die Nutzung durch Bibliotheken, Archive und Museen (§§ 60e und 60f UrhG).

Auch in diesen Fällen hat der Urheber jedoch Anspruch auf Zahlung einer angemessenen Vergütung (§ 60h UrhG).

Urheberrecht: welchen Schutz geistigen Eigentums genießen ausübende Künstler?

Auch ausübende Künstler sind urheberrechtlich geschützt.

Ausübende Künstler haben Anspruch auf Anerkennung ihrer Darbietung als Kunst (§ 74 UrhG), können eine Beeinträchtigung ihrer Darbietungen unter bestimmten Voraussetzungen verbieten (§ 75 UrhG) und haben das ausschließliche Recht auf öffentliches Zugänglichmachen einer Darbietung (§ 78 Absatz 1 UrhG).

Zudem verfügen ausübende Künstler über einen Anspruch auf angemessene Vergütung (§§ 78 Absatz 2, 79a und 79b UrhG).

Weitere Personenkreise, die durch das Urheberrechtsgesetz geschützt sind

Zu den weiteren Personenkreisen, die in bestimmten Umfang einen Urheberrechtsschutz genießen, zählen unter anderem Veranstalter von Darbietungen ausübender Künstler (§ 81 UrhG), Hersteller von Tonträgern (§ 85 UrhG), Sendeunternehmen (§ 87 UrhG), Datenbankhersteller (§ 87a UrhG) und Presseverleger (§ 87f UrhG).

Rechtsverletzung: welche Ansprüche kann der Urheber geltend machen?

Wird ein Urheberrecht verletzt, so kann der Urheber möglicherweise Ansprüche insbesondere auf Auskunft, Unterlassung, Schadenersatz geltend machen.

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Rechtsanwältin Züwerink-Roek berät Sie als Fachanwältin im Gewerblichen Rechtsschutz zu allen Fragen des Urheberrechts.

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Bei einer Verletzung Ihrer Urheberrechte übersendet Rechtsanwältin Züwerink-Roek dem Rechteverletzer in Ihrem Auftrag eine Abmahnung, die sie gewöhnlich mit einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verbindet.

Zudem macht sie für Sie gegebenenfalls Auskunfts-, Unterlassungs-, Beseitigungs- und Schadenersatzansprüche geltend.

Kommt es nicht zu einer außergerichtlichen Einigung, so wird sie – nach Abstimmung mit Ihnen – beim zuständigen Gericht einen Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung stellen.

Wenn Ihnen als Unternehmen oder als Privatperson die Verletzung fremder Urheberrechte vorgeworfen wird und Sie möglicherweise eine Abmahnung erhalten haben haben oder eine Einstweilige Verfügung gegen Sie beantragt wurde, dann verteidigt Rechtsanwältin Züwerink-Roek Ihre Interessen und wehrt nicht berechtigte Ansprüche ab.

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