ZR-Blog

Landgericht Saarbrücken – Persönlichkeitsverletzung durch verletzende Äußerungen in Sozialen Netzwerken Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Saarbrücken zeigt erneut die Bedeutung einer fachkundigen und zugleich engagierten Rechtsvertretung in allen Internet-Rechtsfragen - hier bei Persönlichkeitsverletzung. Die Rechtsanwaltskanzlei Züwerink-Roek berät Sie im Internetrecht kompetent und verantwortungsbewusst. Sie engagiert sich für Ihre Interessen und Rechte – außergerichtlich und vor [...]

Steuerrecht: neue Regeln zur Steuerpflicht ausländischer Software-Lizenzgeber - Erleichterungen für inländische Software-Lizenznehmer Wenn Sie als Selbständiger oder als Unternehmen eine Software-Lizenz von einem beschränkt steuerpflichtigen ausländischen Lizenzgeber erworben haben, so profitieren Sie von aktuellen steuerrechtlichen Vereinfachungen. Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) konkretisierte jüngst die beschränkte Steuerpflicht ausländischer Software-Lizenzgeber. Rechtsanwältin Züwerink-Roek sagen Ihnen, wie Sie die [...]

OS-Plattform – OLG Hamm zu den Rechtspflichten von Online-Händlern Das Oberlandesgericht Hamm fasste am 3. August 2017 einen wichtigen Beschluss zur Rechtspflicht von Online-Händlern zur Einstellung eines Links zur sogenannten OS-Plattform. Ausgangspunkt war eine Abmahnung gegen einen Online-Händler, der seine Produkte über den Online-Marktplatz Amazon anbot. Online-Streitbeilegung - rechtlicher Hintergrund Zwecks Stärkung des Verbraucherschutzes und [...]

Patentrecht und Designrecht – mögliche Einschränkung durch Vorbenutzungsrecht Patentrechte schützen einen Rechteinhaber vor unerlaubter Nutzung seiner gewerblichen technischen Erfindungen. Ein Designrecht bietet Rechtsschutz vor rechtswidriger Fremdnutzung der Erscheinungsformen eines Erzeugnisses (insbesondere Farben, Formen und verwendete Werkstoffe). Gegen ein Patentrecht oder Designrecht kann ein Dritter allerdings eventuell ein sogenanntes Vorbenutzungsrecht geltend machen. Der Bundesgerichtshof präzisierte in [...]

Internetrecht und Familienrecht – What`s App: Gefährdung des Kindeswohls? Die rasante technische Entwicklung des Internets wirft vielfältige Rechtsfragen auf. Ein aktueller Beschluss des Amtsgerichts Bad Hersfeld verdeutlicht die Komplexität des Internetrechts. Internet und Kindeswohl – der zugrunde liegende Sachverhalt Der zu besprechende Rechtsfall zeigt, wie eng das Internetrecht mit anderen Rechtsgebieten verknüpft ist. Dem Beschluss [...]

Internetrecht: Google Haftung bei Verlinkung mit externer Datenbank Fragen aus dem Internetrecht haben für Unternehmen jeder Größenordnung eine besondere Bedeutung. Zu den umstrittenen Themen gehört derzeit die Frage, was ein Anspruch auf Löschung eines rechtswidrigen Links im Einzelnen umfasst. Die Rechtsprechung bewegt sich dabei in einem Spannungsfeld zwischen Datenschutz und Informationsfreiheit. Der zugrunde liegende Sachverhalt: [...]

EuGH-Urteil zum Verbraucherschutz – Begrenzung der Telefongebühren bei 0180er-Rufnummern Das Verbraucherschutzrecht ist für Konsumenten ebenso wie für Unternehmen und Selbständige von größter Bedeutung. Rechtsnormen der Europäischen Union spielen im Verbraucherschutzrecht eine Schlüsselrolle. Unsere erfahrenen Rechtsanwälte in Berlin vertreten Ihre Interessen in allen Verbraucherschutz-Fragen sorgfältig und engagiert. So auch, inwieweit die erhebung von Telefongebühren zulässig sind [...]

Unlauterer Wettbewerb: Irreführung durch Google-Anzeige Das Wettbewerbsrecht schützt Mitbewerber und Verbraucher vor unlauterem Wettbewerb. Regeln zum Marktverhalten von Unternehmen enthält insbesondere das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Im Wettbewerbsrecht vertritt die Kanzlei Züwerink-Roek Mandanten aus dem gesamten Bundesgebiet. Ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main zeigt wettbewerbsrechtliche Grenzen von Online-Werbung auf. Der zugrunde [...]

Rechtspflicht für Online-Unternehmer: Hinweis- und Verlinkungspflicht zur europäischen Schlichtungsplattform Für Unternehmer und Selbständige, die online Produkte anbieten, gilt seit Anfang 2016 eine Hinweis- und Verlinkungspflicht zur europäischen Online-Schlichtungsplattform („OS-Plattform“). Unternehmen sollten diese Rechtspflicht unbedingt ernstnehmen und ihr Impressum ergänzen. Rechtsanwältin Züwerink-Roek informiert Sie über das OS-Verfahren sowie über die aktuelle Rechtsprechung zur Zulässigkeit von Abmahnungen [...]

EuGH: Urheberrechtsverletzung bei kommerziellen Links Der Europäische Gerichtshof (EuGH) befasste sich in einem Vorabentscheidungsverfahren mit der Rechtsfrage, ob Urheberrechtsverletzungen bei kommerziellen Links in Betracht kommen (Urteil vom 8. September 2016, Aktenzeichen C-160/15). Urheberrecht: Das Recht der öffentlichen Wiedergabe Der Oberste Gerichtshof der Niederlande hatte den EuGH um Rechtsauslegung von Artikel 3 Absatz 1 der EU-Richtlinie [...]